Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für sämtliche Verträge zwischen

Moritz Blößl
KuroPixel
Hindenburgstr. 6a-10a 42853 Remscheid
E-Mail: kuro@kuropixel.de

(nachfolgend „KuroPixel" oder „Anbieter")
und den Nutzern der Online-Plattform KuroPixel.

(2) KuroPixel ist eine webbasierte Plattform zur Erstellung, Verwaltung und Veröffentlichung von Streamplänen für Streaming-Plattformen.

(3) Die Nutzung der Plattform erfolgt ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, sofern ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.

(4) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende gesetzliche Verbraucherschutzvorschriften bleiben hiervon unberührt.

2. Vertragsgegenstand

(1) KuroPixel stellt eine browserbasierte Software-as-a-Service-Plattform (SaaS) zur Verfügung.

(2) Die Plattform ermöglicht insbesondere die Erstellung, Speicherung und den Export von Streamplänen sowie – abhängig vom gewählten Tarif – die Nutzung weiterer Funktionen.

(3) Der jeweils aktuelle Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus der auf der Website veröffentlichten Tarifübersicht.

(4) KuroPixel behält sich vor, Funktionen zu erweitern, zu verändern oder einzustellen, sofern dadurch der wesentliche Vertragszweck nicht beeinträchtigt wird.

(5) Die Nutzung der Plattform setzt eine Internetverbindung sowie einen aktuellen Webbrowser voraus.

3. Registrierung und Nutzerkonto

(1) Für die Nutzung wesentlicher Funktionen ist die Erstellung eines Nutzerkontos erforderlich.

(2) Die Anmeldung erfolgt derzeit ausschließlich über den OAuth-Login von Twitch.

(3) Der Nutzer verpflichtet sich, ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen und sein Konto nicht an Dritte weiterzugeben.

(4) Jeder Nutzer darf grundsätzlich nur ein persönliches Nutzerkonto führen. Mehrfachkonten zum Zwecke der Umgehung von Tarifbeschränkungen oder sonstigen Einschränkungen sind unzulässig.

(5) Der Anbieter ist berechtigt, Nutzerkonten bei Verstößen gegen diese AGB vorübergehend zu sperren oder dauerhaft zu löschen.

4. Altersvoraussetzungen

(1) Die Nutzung von KuroPixel ist Personen ab Vollendung des 16. Lebensjahres mit Zustimmung der gesetzlichen Vertreter gestattet.

(2) Volljährige Personen können die Plattform uneingeschränkt nutzen.

(3) Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer, die jeweiligen Voraussetzungen zu erfüllen.

5. Vertragsschluss

(1) Die Präsentation der Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.

(2) Der Vertrag über ein kostenpflichtiges Abonnement kommt mit erfolgreichem Abschluss des Bestellvorgangs und der Annahme durch KuroPixel zustande.

(3) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe.

(4) Nach erfolgreichem Vertragsschluss erhält der Nutzer Zugang zu den gebuchten Funktionen.

6. Preise und Zahlung

(1) KuroPixel bietet kostenlose sowie kostenpflichtige Tarife an.

(2) Die jeweils aktuellen Preise ergeben sich aus der auf der Website veröffentlichten Preisübersicht.

(3) Die Zahlung erfolgt ausschließlich über Stripe. Je nach Verfügbarkeit können dort verschiedene Zahlungsmethoden (z. B. Kreditkarte, PayPal oder Klarna) angeboten werden.

(4) Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gesetzlich geltenden Umsatzsteuer, sofern diese anfällt.

7. Laufzeit, Verlängerung und Kündigung

(1) Kostenpflichtige Abonnements werden für die jeweils gewählte Laufzeit abgeschlossen.

(2) Sofern keine fristgerechte Kündigung erfolgt, verlängern sich Abonnements automatisch um die ursprünglich gewählte Laufzeit.

(3) Die Kündigung kann jederzeit über die Funktion „Abonnement verwalten" im Dashboard oder per E-Mail an den Anbieter erfolgen.

(4) Bereits gezahlte Entgelte werden bei einer Kündigung nicht anteilig erstattet.

(5) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

8. Widerrufsrecht bei digitalen Dienstleistungen

(1) Bei kostenpflichtigen digitalen Leistungen stimmt der Nutzer ausdrücklich zu, dass KuroPixel vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist mit der Vertragserfüllung beginnt.

(2) Der Nutzer bestätigt gleichzeitig seine Kenntnis darüber, dass mit Beginn der Vertragserfüllung sein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 5 BGB erlischt.

10. Pflichten der Nutzer

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, KuroPixel ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze sowie dieser AGB zu nutzen.

(2) Es ist insbesondere untersagt:

• rechtswidrige Inhalte zu erstellen, hochzuladen oder zu verbreiten,
• Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder sonstige Schutzrechte Dritter zu verletzen,
• technische Schutzmaßnahmen der Plattform zu umgehen,
• Schadsoftware, Viren oder vergleichbare Programme zu verbreiten,
• automatisierte Zugriffe (z. B. Bots, Skripte oder Scraper) ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters zu verwenden,
• die Plattform zur Versendung von Spam oder für missbräuchliche Zwecke zu nutzen,
• Funktionen oder Tarife durch Mehrfachkonten oder andere Umgehungsmaßnahmen auszunutzen.

(3) Ein Anspruch auf zukünftige Funktionen, angekündigte Erweiterungen oder bestimmte Entwicklungen besteht nicht.

(4) Beta-Funktionen können jederzeit bereitgestellt, geändert oder eingestellt werden. Diese können Fehler enthalten oder zeitweise nicht verfügbar sein. Ein Anspruch auf deren dauerhafte Bereitstellung besteht nicht.

11. Nutzerinhalte

(1) Nutzer können im Rahmen der bereitgestellten Funktionen eigene Inhalte, insbesondere Bilder und Grafiken, auf KuroPixel hochladen.

(2) Der Nutzer versichert, dass er über sämtliche erforderlichen Rechte an den hochgeladenen Inhalten verfügt und durch deren Nutzung keine Rechte Dritter verletzt werden.

(3) Die Verantwortung für sämtliche hochgeladenen Inhalte liegt ausschließlich beim jeweiligen Nutzer.

(4) KuroPixel ist nicht verpflichtet, hochgeladene Inhalte vor ihrer Veröffentlichung zu überprüfen. Der Anbieter behält sich jedoch das Recht vor, Inhalte bei Verdacht auf Gesetzes- oder AGB-Verstöße zu entfernen oder deren Veröffentlichung zu verhindern.

12. Nutzungsrechte

(1) Sämtliche Rechte an den vom Nutzer hochgeladenen Bildern, Grafiken und sonstigen Inhalten verbleiben beim jeweiligen Nutzer.

(2) Der Nutzer räumt KuroPixel das einfache, nicht ausschließliche und unentgeltliche Recht ein, die hochgeladenen Inhalte ausschließlich insoweit zu nutzen, wie dies für den Betrieb der Plattform erforderlich ist.

(3) Hierzu gehören insbesondere

• die Speicherung,
• Verarbeitung,
• Darstellung,
• Bereitstellung,
• Erstellung von Vorschaubildern sowie
• der Export der vom Nutzer erstellten Streampläne.

(4) Darüber hinaus stimmt der Nutzer bei Verwendung eines kostenlosen Kontos zu, dass von ihm erstellte Streampläne auf den offiziellen Community-Kanälen von KuroPixel, insbesondere dem offiziellen Discord-Server, veröffentlicht werden dürfen.

(5) Nutzer kostenpflichtiger Tarife können diese Veröffentlichung über die entsprechenden Einstellungen im Dashboard aktivieren oder deaktivieren.

(6) Eine weitergehende Nutzung der Inhalte durch KuroPixel erfolgt nicht.

13. Geistiges Eigentum

(1) Sämtliche Bestandteile der Plattform, insbesondere Software, Quellcode, Designs, Grafiken, Logos, Texte und Marken, sind urheberrechtlich oder anderweitig gesetzlich geschützt.

(2) Ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters dürfen diese Inhalte weder vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht noch anderweitig verwendet werden.

(3) Die Nutzung der Plattform begründet keinerlei Rechte an den geistigen Eigentumsrechten des Anbieters.

14. Sperrung und Kündigung von Nutzerkonten

(1) KuroPixel ist berechtigt, Nutzerkonten vorübergehend zu sperren oder dauerhaft zu löschen, wenn

• gegen diese AGB verstoßen wird,
• gesetzliche Vorschriften verletzt werden,
• Dritte gefährdet oder geschädigt werden,
• der Verdacht eines Missbrauchs besteht,
• technische Einrichtungen der Plattform beeinträchtigt werden,
• unberechtigte Mehrfachkonten verwendet werden.

(2) Vor einer dauerhaften Sperrung kann der Nutzer – soweit zumutbar – Gelegenheit zur Stellungnahme erhalten.

(3) Die Geltendmachung weiterer gesetzlicher Ansprüche bleibt hiervon unberührt.

15. Löschung von Konten und Datenspeicherung

(1) Nutzer können die Löschung ihres Kontos jederzeit beantragen.

(2) Nach Eingang des Löschungswunsches wird das Nutzerkonto deaktiviert.

(3) Die gespeicherten Daten werden für einen Zeitraum von bis zu 30 Tagen aufbewahrt, um eine Wiederherstellung des Kontos auf Wunsch des Nutzers zu ermöglichen.

(4) Nach Ablauf dieser Frist werden die personenbezogenen Daten gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

(5) Die Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.

16. Verfügbarkeit der Plattform

(1) KuroPixel bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Bereitstellung der Plattform.

(2) Eine jederzeitige oder ununterbrochene Verfügbarkeit kann jedoch nicht garantiert werden.

(3) Insbesondere können Wartungsarbeiten, technische Störungen, Sicherheitsmaßnahmen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

(4) Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit im Voraus angekündigt.

(5) Der Anbieter behält sich vor, Funktionen aus technischen, wirtschaftlichen oder rechtlichen Gründen vorübergehend einzuschränken oder dauerhaft einzustellen.

17. Drittanbieter-Dienste

(1) KuroPixel nutzt zur Bereitstellung einzelner Funktionen Dienste externer Anbieter. Hierzu gehören insbesondere:

• Twitch (Authentifizierung und Kontoverknüpfung)
• Stripe (Zahlungsabwicklung)
• Discord (optionale Community- und Veröffentlichungsfunktionen)

(2) Für die Nutzung dieser Dienste gelten zusätzlich die jeweiligen Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der entsprechenden Anbieter.

(3) KuroPixel hat keinen Einfluss auf die Verfügbarkeit, Funktionalität oder zukünftige Ausgestaltung der Dienste dieser Drittanbieter.

(4) Einschränkungen, Änderungen oder Ausfälle dieser Dienste begründen grundsätzlich keine Ansprüche gegenüber KuroPixel, sofern diese nicht vom Anbieter selbst verursacht wurden.

18. Haftung

(1) KuroPixel haftet unbeschränkt für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet KuroPixel nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.

(4) KuroPixel übernimmt keine Haftung für

• Ausfälle oder Einschränkungen von Twitch, Discord, Stripe oder sonstigen Drittanbietern,
• Unterbrechungen der Internetverbindung des Nutzers,
• Schäden, die durch unsachgemäße Nutzung der Plattform entstehen,
• Datenverluste, sofern diese außerhalb des Einflussbereichs von KuroPixel liegen,
• Inhalte, die von Nutzern hochgeladen oder veröffentlicht werden.

(5) Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, wichtige Daten regelmäßig zu sichern. KuroPixel übernimmt keine Gewähr für die dauerhafte Speicherung sämtlicher Inhalte.

19. Gewährleistung

(1) KuroPixel wird nach dem aktuellen Stand der Technik betrieben und kontinuierlich weiterentwickelt.

(2) Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, dass die Plattform jederzeit fehlerfrei, unterbrechungsfrei oder mit sämtlichen Endgeräten kompatibel funktioniert.

(3) Beta-Funktionen werden ausdrücklich ohne Gewähr bereitgestellt. Sie können Fehler enthalten, eingeschränkt funktionieren oder jederzeit geändert oder entfernt werden.

20. Änderungen der Plattform

(1) KuroPixel entwickelt die Plattform kontinuierlich weiter.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, Funktionen anzupassen, zu erweitern oder einzustellen, sofern berechtigte Interessen der Nutzer angemessen berücksichtigt werden.

(3) Ein Anspruch auf die dauerhafte Bereitstellung einzelner Funktionen besteht nicht.

(4) Soweit Änderungen kostenpflichtige Leistungen wesentlich beeinträchtigen, wird der Nutzer hierüber rechtzeitig informiert.

21. Änderungen dieser AGB

(1) KuroPixel behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht. Hierzu zählen insbesondere:

• Änderungen der Rechtslage,
• Änderungen der technischen Gegebenheiten,
• Erweiterungen oder Anpassungen der angebotenen Leistungen,
• Sicherheitsgründe oder Missbrauchsprävention.

(2) Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer rechtzeitig in geeigneter Weise informiert.

(3) Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb einer angemessenen Frist und nutzt die Plattform nach Inkrafttreten der Änderungen weiter, gelten die Änderungen als angenommen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Auf diese Folge wird der Nutzer im Rahmen der Änderungsmitteilung hingewiesen.

22. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende gesetzliche Verbraucherschutzvorschriften bleiben unberührt.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

(3) Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige gesetzlich zulässige Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.

(4) Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.

(5) Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist – soweit gesetzlich zulässig und der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist – der Sitz des Anbieters.